1. Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen
2. Vertragssprache, Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes
3. Gegenstand des Vertrages, wesentliche Merkmale der Produkte
4. Preise, Versandkosten und Lieferung
5. Zahlungsarten
6. Widerrufsrecht
7. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
8. Transportschäden
9. Gewährleistung, Haftung
10. Keine Einräumung von Nutzungsrechten
11. Datenschutz
12. Online-Streitbeilegung
13. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen

1.1 Hans-Jörg Seidler, Uhlandstraße 57, 74072 Heilbronn, Deutschland (im Folgenden: „HJS“ oder „wir“) betreibt unter der Webseite https://atelier-hjs.de/shop einen Online-Shop für Waren. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop von HJS und den damit verbundenen Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 »Verbraucher« im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 »Unternehmer« im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder eigene Einkaufsbedingungen, wird deren Geltung hiermit ausdrücklich widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich in schriftlicher Form zustimmen.

2. Vertragssprache, Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes

2.1 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von HJS stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern vielmehr eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung von Produkten im Online-Shop von HJS.

2.3 Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

– Auswahl der gewünschten Ware

– Hinzufügen der Produkte zum Warenkorb durch Anklicken des entsprechenden Buttons („In den Warenkorb“)

– Prüfung der Angaben im Warenkorb

– Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons („Weiter zur Kasse“),

– Eingabe und Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung sowie der Datenschutzerklärung.

– Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.

– Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

2.4 Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

PayPal Plus – Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte) an. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Zahlungsdienstes PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.

2.5 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit HJS – Atelier für Visuelle Kommunikation, Hans-Jörg Seidler, Innerer Nordbahnhof 1, 70191 Stuttgart, Deutschland zustande.

2.6 Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Nach Vertragsschluss speichern wir den Vertragstext nicht vollständig.

2.7 Sie können Ihre Eingaben vor dem Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit prüfen und korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen Korrekturhilfen nutzen. Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

2.8 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

3. Gegenstand des Vertrages, wesentliche Merkmale der Produkte

3.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

3.2 Die wesentlichen Merkmale der Ware befinden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

4. Preise, Versandkosten und Lieferung

4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Endpreise einschließlich Umsatzsteuer. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie jeweils vor Abschluss des Bestellprozesses bei den Angeboten, im Warenkorb, der Kasse und der Bestellübersicht des Online-Shops.

4.2 Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse). Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

4.3 Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig. Die Lieferzeit ist abhängig von der gewählten Lieferadresse. Näheres zu den Lieferzeiten erfahren auf der Seite Versandinformationen.

4.4 Wir liefern nur im Versandweg. Sofern nichts anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an Ihre private Adresse beziehungsweise an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. Wir liefern nicht an Packstationen. Die Lieferung erfolgt weltweit.

4.5 Bei Produkteinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in den jeweiligen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

5. Zahlungsarten

5.1 In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal Plus

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services (PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via Paypal) an. Sie werden auf die Webseite des Online-Zahlungsanbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.

– PayPal

Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

– Kreditkarte via PayPal

Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

– Lastschrift via PayPal

Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Nähere Informationen zu den Zahlungsarten können Sie im Bestellablauf auf der Seite Kasse einsehen und unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE abgerufen werden.

6. Widerrufsrecht

Als Verbraucher (siehe Ziffer 1.2) steht Ihnen das gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

7. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

7.2 Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

8. Transportschäden

8.1 Für Verbraucher (siehe Ziffer 1.2) gilt: Werden Waren unvollständig, mit offensichtlichen Mängeln oder Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

8.2 Für Unternehmer (siehe Ziffer 1.3) gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

9. Gewährleistung, Haftung

9.1 Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

9.2 Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher (siehe Ziffer 1.2) gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.

9.3 Für Unternehmer (siehe Ziffer 1.3) beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.

9.4 Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

9.5 Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden:

– bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

– bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist

– bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)

– im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart

– soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

– Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen

10. Keine Einräumung von Nutzungsrechten

Mit dem Erwerb des Produkts erwerben Sie nur das dingliche Eigentum an dem Produkt. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte an dem Produkt eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung des erworbenen Produkts sind nicht gestattet, soweit dies nicht gesetzlich zugelassen ist. Jedoch wird Ihnen der Weiterverkauf des erworbenen Produktes gestattet.

11. Datenschutz

Zum Zwecke der Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrags mit Ihnen erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre persönlichen Daten. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz enthält unsere Datenschutzerklärung.

12. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie  finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

13.2 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

13.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

13.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Stand: 1.6.2020

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Atelier HJS, Hans-Jörg Seidler, Uhlandstraße 57, 74072 Heilbronn, Deutschland, E-Mail-Adresse: brief@hjseidler.de, Telefonnummer: +49 170 2984974) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular hier downloaden.

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)